Anregung der Kreitagsfraktion für eine Klausur für die neuen Fraktionen und deren Umsetzung

von Richard Zieglmeier

Aufgrund der Corona-Erfahrungen im Landkreis sollten für uns als neue Fraktionen für zukünftige Krisen vorbereiten.
Als GRUNDLAGE für die Herausforderungen könnte der Bericht „RESILIENZ UND LANDENTWICKLUNG, Pfadwechsel: Vitalität und Anpassungsfähigkeit in ländlich geprägten Kommunen stärken“ dienen. Dieser wurde im Auftrag der „Ländlichen Entwicklung Bayern“ schon vor Corona im Dezember 2019 abgeschlossen.

Inhaltlich geht es um die Handlungsfelder:

  • Energie/Klimaschutz
  • Wirtschaft/Konsum
  • Landnutzung, Siedlungsentwicklung, Bauen/Wohnen
  • Mobilität/Erreichbarkeit
  • Landwirtschaft/Ernährung
  • Soziales/Versorgung
  • Ökologie/Biodiversität

Diese werden in ausgesuchten ILEs (Integrierte Ländliche Entwicklung) untersucht, die es auch im Landkreis gibt bzw. gab, und Schlußfolgerungen für weitergehende notwendige Maßnahmen gezogen.

Nachtrag

Mittlerweile hat die Klausur stattgefunden. Hier folgt die offiziell dazu herausgegebene Pressemitteilung:

„Nachhaltigkeit und Resilienz im Landkreis Kelheim“

Landkreispolitiker gingen zwei Tage mit Experten in Klausur

Kelheim/Herrnwahlthann. „Nachhaltigkeit“ – der Begriff ist bekannt. So handeln, dass die nachfolgenden Generationen auch noch gut leben können und die Schöpfung erhalten bleibt. Der Begriff ist arg strapaziert. Dennoch ist er entscheidend für unsere Zukunft. Resilienz, was ist das? Ein neuer Modebegriff? Am besten ist er wohl mit Widerstandsfähigkeit gegenüber Störungen zu beschreiben. Also die Fähigkeit, Krisen und Belastungen zu meistern.

Zwei Tage standen diese Begriffe im Fokus einer Klausurtagung der Kreispolitiker. „Corona dominiert aktuell das gesellschaftliche Leben und es zeigt uns in aller Deutlichkeit, dass unser Wirtschaftssystem, unsere Lebensweise durchaus wackelig und instabil sind. Das Wort Krise wird oft in den Mund genommen. Krise ist aber immer auch eine Zeit, wo man wacher wird, wo man die Umstände schärfer betrachtet, wo Veränderungen beschleunigt passieren und eingeleitet werden. Voraussetzung dazu ist aber auch Faktenwissen und Objektivität“, so Landrat Martin Neumeyer in seiner Einführung.

Die Kommunalpolitik wird immer häufiger mit Problembereich konfrontiert:

  • Schlammfrachten nach Niederschlägen in den Dörfern, punktuelle zum Teil dramatische Niederschlagsmengen, mit all ihren Konsequenzen
  • Wasserknappheit in der Vegetationsperiode mit den Negativeffekten, vor allem auch bei den Sonderkulturen
  • Der Kampf um die Fläche – Stichwort: Ausgleichsflächen – wird immer schwieriger,die Begehrlichkeiten auf jeden Quadratmeter Fläche nehmen zu
  • Freizeitdruck, mit all seinen Folgen

Die Konsequenz: der Ton unter den Leuten, insbesondere auch gegenüber Politikern, verschärft sich. Woran liegt das?

Hauptreferent der Veranstaltung war Prof. Dr. Miosga, der Verfasser der Studie „Resilienz und Landentwicklung – Vitalität und Anpassungsfähigkeit in den ländlichen Kommunen stärken“. Eindrucksvoll zeigte er anhand von detaillierten Fakten auf, wie sich unser Lebensgrundlagen verändern, insbesondere mit welch hoher Geschwindigkeit. Beeindruckend war dabei auch, wie sicher die Voraussagen der Wissenschaft in der Vergangenheit waren und was in der Zukunft damit mit hoher Sicherheitswahrscheinlichkeit zu erwarten ist. „Die letzten Jahre waren nicht die heißesten der vergangen 125 Jahre, sondern die kühlsten der kommenden 125 Jahre“, so ein Kernsatz von ihm. Es braucht umgehend und nicht erst morgen deutliche Veränderungen, um den Maximalwert von 2°C Temperaturerhöhung nicht zu reißen. Ab diesem Wert erwarten Wissenschaftler sogenannte Kippeffekte, also ökologischund klimatische Veränderungen mit Extremereignissen, die nicht mehr zu regulieren sind.

Wie schaffen wir es, gegenzusteuern und zwar praxistauglich hier direkt vor Ort?

Dieser Aufgabe stellen sich die Kreispolitiker. Nach weiteren Fakten zum Thema Nachhaltigkeit durch Dr. Joachim Hamberger, Leiter des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und Klaus Amann, Geschäftsführer des Landschaftspflegeverbandes Kelheim, der zugleich die aktuellen staatlichen Fördermöglichkeiten darstellte, folgte eine erste gemeinsame Situationsanalyse. Dr. Hans Rosenbeck, Leiter der Schule für Dorf- und Landentwicklung in Plankstetten erläuterte die Methodik in der Gruppenarbeit und in der Gesprächsführung. Nach der Stärken-Schwächenanalyse wurden Potentiale und Chancen aber auch Probleme und Risiken in verschiedenen Themenbereichen diskutiert und festgeschrieben. Schwerpunktthemen waren Mobilität und Energie, regionale Versorgung und Kreisläufe, Ressourcenschutz und Landnutzung, Siedlungs- und Flächenmanagement, Wirtschaft und Gesundheit, gesellschaftlichen Zusammenleben und themenübergreifend die kommunalen Finanzen. Ein Katalog an Zielen, notwendigen Maßnahmen und Lösungsvorschlägen aber auch absehbaren Hürden wurde formuliert.

Die Bewertung durch den Fachreferenten Prof. Miosga: Die überfraktionelle Zusammensetzung der Arbeitsgruppen ist ein beispielhaftes Vorgehen für einen Landkreis, damit sind gute Startbedingungen geschaffen. Ein regionalisiertes Kohlenstoff-Projekt stufe ich als sehr sinnvoller Ansatz für ein regionalspezifisches Resilienz-Projekt mit nachhaltigem Charakter ein“, so der Klimaexperte. Landrat Martin Neumeyer bedankte sich nach zwei Tagen intensiver Arbeit bei allen Teilnehmer für das sehr konstruktive Miteinander, insbesondere bedankte er sich bei den Fachreferenten und dem Landschaftspflegeverband mit LEADER-Geschäftsstelle für die Gesamtkoordination.